20.09. - Die Farce von den „freien Wahlen“

So titelt die heute erschienene Ausgabe der Stadtzeitung VORORT

Penetrant tut die WAZ so, als würden zur Bundestagswahl in Gelsenkirchen nur die Parteien kandidieren, die aus dem Bundestag bekannt sind. Über die MLPD wird in der WAZ nicht berichtet – obwohl wir auf den Straßen die aktivste Kraft sind! Mit Stefan Engel haben wir den einzigen Direktkandidaten links von der SPD, der von einer Wählerinitiative mit über 300 Mitgliedern unterstützt wird – aber zu Podiumsdiskussionen wird er nicht eingeladen. Die Wahlkampferöffnung der MLPD auf dem Neumarkt am 5. September mit ca. 800 Teilnehmern, das anschließende Sommerfest der Horster Mitte mit ca. 1500 Besuchern – wurden mit keiner Zeile erwähnt. Nicht anders ist es im Fernsehen: in den öffentlich-rechtlichen Sendern wurden uns gerade mal vier Minuten Wahlspots zugestanden.

Wir fordern freien Zugang zu den Massenmedien auf antifaschistischer Grundlage!

Warum wird die MLPD in den Massenmedien unterdrückt?
Wir haben die tiefste Weltwirtschaftskrise, die objektiv das ganze kapitalistische System infrage stellt. Aber es soll nicht zulässig sein, darüber nachzudenken.
Man darf in den Medien die Wahrheit über die kapitalistische Krise nicht sagen und schon gar nicht über die Lösung im echten Sozialismus diskutieren.
Jeden Tag kommt die Linkspartei x-mal im Fernsehen.
Aber die MLPD darf nicht in Erscheinung treten – weil sie die einzige Partei ist, die die Entwicklung analysiert und vorausgesagt hat, dass es zur Weltwirtschaftskrise kommen wird. Und weil sie den Leuten die Wahrheit sagt, dass der Kapitalismus abgeschafft werden muss, wenn man die Krisen abschaffen will. Es stellt sich die Frage: was sind das überhaupt für Wahlen, wo die Leute noch nicht mal erfahren sollen, wer kandidiert?

Wo sie somit nicht frei entscheiden können, wen sie wählen?
Über Wahlmanipulationen im Irak oder in Afghanistan werden
Krokodilstränen vergossen – aber in der BRD ist es das Alltägliche
bei den Wahlen!
Medienzensur und Antikommunismus haben System. 1953 wurde die undemokratische 5%-Klausel eingeführt, um die damals noch revolutionäre KPD aus dem Bundestag rauszuhalten, und damit jede Art von Kritik am Kapitalismus. Die Propaganda von einem Muster land der "freien Wahlen" ist ein einziger Betrug. Die Bevölkerung kann über die Wahl die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht ändern. Die Wahlen sind eine Spiegelfechterei, um den Eindruck demokratischer Verhältnisse zu erwecken. Tatsächlich sichert das Monopolkapital durch verschiedenste Machtmittel ab, dass seine Politik von der Regierung durchgeführt wird.

Wenn es nach dem Volkswillen ginge, wäre Hartz IV längst weg! Grundlegende Änderungen können nur durch den Kampf der Massen erreicht werden. Nicht wählen zu gehen lässt jedoch alles beim Alten.
Jede Stimme für die MLPD ist wichtig: sie bringt zum Ausdruck, dass man mit den kapitalistischen Verhältnissen nicht einverstanden ist.

Und dass die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei gestärkt werden muss. Ein gutes Wahlergebnis für die MLPD macht noch mehr Leuten Mut, sich dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft anzuschließen.

 

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