10.09. - Presseerklärung zur Forderung des Grünen-Kandidaten Robert Zion nach einer offenen Debatte über Afghanistan

Als einziger Gelsenkirchener Direktkandidat links von der SPD begrüßt Stefan Engel (MLPD) die Forderung nach einer offenen Debatte über die Standpunkte zum Krieg in Afghanistan und erklärt dazu:

„Die MLPD hat sich von Beginn an entschieden gegen diesen brutalen Aggressionskrieg gewandt, der von den USA und ihren Verbündeten unter der  der Flagge des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus nach dem Anschlag auf das World Trade Center zuerst gegen Afghanistan und dann gegen den Irak vom Zaun gebrochen wurde.

Trotz eindeutiger Ablehnung der Mehrheit der Bevölkerung ist Deutschland in Afghanistan wieder Kriegspartei geworden! Berühmt berüchtigt wurde die Rechtfertigung des vormaligen SPD-Verteidigungsministers Struck, wonach 'Deutschlands Interessen am Hindukusch verteidigt werden' müssten.

So ehrenwert Robert Zions Ablehnung des Afghanistankriegs ist – es war der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer, der die abstruse Behauptung verbreitete, es gehe beim Bundeswehreinsatz dort um „die Befreiung der Frau“. Auch die heutige Grünen-Führung hält an dem Einsatz fest.

Selbst jetzt, nach dem verheerenden Bombardement zweier Tanklastzüge in Kundus spricht  Kriegsminister Jung (CSU) statt von 'Krieg' von einem 'Stabilisierungseinsatz'.

In Afghanistan starben bis jetzt schon tausende von Menschen, darunter auch 38 deutsche Soldaten. Soll es deren Eltern, Frauen und Kindern etwa ein Trost sein, dass soeben in Berlin ein neues Kriegerdenkmal eingeweiht wurde?

Es ist richtig und notwendig, dass die Gelsenkirchener Bundestagskandiaten vor ihren möglichen Wählern ihre Positionen gerade in dieser Frage klar darlegen.

Die Forderung der MLPD heißt jedenfalls ohne Wenn und Aber: 

Deutsche Truppen raus aus Afghanistan! Keine deutsche Truppen im Ausland!

Hoffentlich ist es nur einer Oberflächlichkeit der WAZ-Redaktion geschuldet, dass sie übersehen hat, dass es in Gelsenkirchen einen Direktkandidaten links von der SPD gibt. Eine bewusste Manipulation der Leser ist nur schwer vorstellbar. Ich nehme an, dass die WAZ-Redaktion diesen Lapsus korrigiert.“

Wählerinitiative Stefan Engel, Direktkandidat der MLPD/Offene Liste in Gelsenkirchen

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