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17.10. - Pressemitteilung von AUF: AUF bleibt dem HFBP fern: „Für Theaterdonner und Tiraden ist mir meine Zeit zu schade!“

An der 2. Lesung des Haushaltes im HFBP am 25. Oktober 2012 wird Monika Gärtner-Engel/ AUF nicht teilnehmen.

„Der Hauptausschuss mutiert immer mehr zu einer Pseudoveranstaltung, allenfalls mit Theaterdonner. Die wichtigen Dinge werden zwischen den Fraktionen meist schon im Vorfeld und außerhalb ausgehandelt. Unsere Anträge werden statt ernsthafter Diskussion unqualifiziert und mit Vorliebe diffamierend abgetan. Solche Haushaltsdebatten im HFBP, wie ich sie aus den ganzen letzten Jahre kenne, betrachte ich inzwischen als reine Zeitverschwendung!"
so Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel (AUF). Zu den stets abgeschmetterten Anträgen von AUF gehörte z.B. die Forderung nach einer unabhängigen Messstation gegenüber BP oder dass die Unternehmer- und nicht stets nur die Massensteuern angehoben werden sollen! Die Konzerne zur Kasse zu bitten und den Gewerbesteuerhebesatz anzuheben, wurde stets von allen anderen Kräften im Rat konsequent abgelehnt. Der Spielraum für die kommunale Selbstverwaltung und damit auch die Entscheidungsmöglichkeiten sind im Wesentlichen nicht mehr vorhanden.
Für Scheingefechte und Tiraden gegen AUF ist dem Bündnis die Zeit zu schade. „Deshalb werde ich als Stadtverordnete an der 2. Haushaltslesung im HFBP nicht teilnehmen, sondern nur Anträge einreichen und natürlich in der Ratssitzung am 29. November entsprechend Stellung nehmen“, so Monika Gärtner-Engel.


Mit freundlichen Grüßen,
Monika Gärtner-Engel

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