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1. Mai 2011: Für Arbeit, Freiheit, Frieden und Rettung der natürlichen Umwelt – echten Sozialismus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ausbeutung und Arbeitshetze werden in vielen Betrieben immer unerträglicher: Mit weniger Leuten mehr und schneller produzieren, Überstunden, familienfeindliche Schichtmodelle, Ausweitung von Minijobs und Leiharbeit.

Massenentlassungen bei Opel und Conti sind angekündigt. Unter der Losung, dass der eigene Konzern „als Gewinner aus der Krise“ kommen müsse, werden Jung gegen Alt, Belegschaften verschiedener Standorte, Arbeitslose und Arbeitende länderübergreifend gegeneinander ausgespielt.

Während weltweit Armut und Hunger wachsen, haben 1.210 Milliardäre mitten in der Krise ihr Vermögen auf 4,5 Billionen Euro noch gesteigert.

Mit der Reaktorkatastrophe in Japan platzt die Lebenslüge vom „Restrisiko“ der Atomenergie. Millionen Menschenleben werden durch die Profitgier gefährdet. Die Vertröstung auf die Stilllegung der AKWs in mehreren Jahren durch Regierung und Energiemonopole, spielt russisches Roulette mit der Gefahr der nächsten Atomkatastrophe.

Zuerst Afghanistan und Irak – jetzt Libyen und die Elfenbeinküste – soll die militärische Einmischung durch die Imperialisten künftig Standard werden, um sich die „Ressourcen“ in diesen Ländern zu sichern?

27 Billionen US-Dollar wurden in den ersten Krisenjahren 2008/2009 in die Banken und Konzer­ ne gepumpt. Ergebnis ist der drohende finanzielle Zusammenbruch ganzer Staaten. Ende März wurde in Brüssel ein neuer Euro-Pakt von 700 Milliarden zur Eindämmung der Eurokrise aufgelegt. Das Krisenmanagement ist längst gescheitert. Nun will die EU europaweit Sozialleistungen auf die Abschussliste setzen und Löhne im öffentlichen Dienst kürzen. Ziel: die Einlagen der Banken abzusichern.

Der weltumspannende Kapitalismus verstrickt sich allseitig und immer tiefer in Krisen, die er nicht lösen kann. Im Gegenteil verschärft er die Menschheitsprobleme zum Teil existenzbedrohend. Zugleich zeichnet sich am Horizont eine Zeitenwende ab: die Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution wird sichtbar.

Das Ansehen des Kapitalismus nähert sich weltweit einem Tiefpunkt. Mit einer Kanonade des Antikommunismus versuchen die Herrschenden daher all jene zu diffamieren und auszugrenzen, die sich selbstlos für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einsetzen und für eine revolutionäre sozialistische Alternative einstehen.

Die MLPD ist stolz darauf, dass der 1. Mai als internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse auf den Beschluss der damals revolutionären II. Sozialistischen Internationale zurückgeht.

Unsere Väter, Mütter, Groß- und Urgroßeltern haben ihn sich seit über 120 Jahren gegen alle Widerstände erkämpft: Gegen Unterdrückung durch die Staatsgewalt, gegen Versuche, ihn wegen seiner sozialistischen Wurzeln zu schmähen, aber auch gegen Versuche aus der Sozialdemokratie, ihn zu zahnlosen Familienfeiern oder SPD-Wahlkampfkundgebungen umzufunktionieren und seine Überparteilichkeit zu verletzen.

Erstmals ist dieser 1. Mai auch ein gemeinsamer internationaler Kampftag der im Oktober 2010 gegründeten ICOR. Die MLPD ist stolz, Mitglied der ICOR zu sein („Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen“) mit heute schon 44 Mitgliedern aus über 30 Ländern. Nur durch die Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe in den verschiedenen Ländern kann die Arbeiterbewegung im Bündnis mit allen Unterdrückten zu einer, dem Imperialismus überlegenen Macht werden.

Die Kräfte des neuen wachsen heran:

  • Im beginnenden Protest und Widerstand der japanischen Massen. Sie sehen sich nach Erdbeben und Tsunami einer verheerenden Atomkatastrophe gegenüber. Ihnen gilt unser ganzes Mitgefühl und Solidarität. Wir treten für eine weltweit koordinierte aktive Widerstandsfront zur sofortigen Stilllegung aller Atomkraftwerke ein.
  • Im Widerstand der Massen in Afghanistan, Irak, Libyen und allen Ländern gegen die imperialistische Aggression. Eine Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung unter dem Schutzschild der Imperialisten ist unmöglich!
  • In den mutigen demokratischen Aufstandsbewegungen in Nordafrika, die mit dem Sturz von Despoten das Machtgefüge der imperialistischen Großmächte erschüttern.
  • In den Belegschaften, und Abteilungen, die sich im täglichen Kleinkrieg gegen die Ausbeutungsoffensive wehren. Kämpfen wir konzern-, branchen- und länderübergreifend zusammen.
  • In den Massenprotesten und -streiks in Europa gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf dem Rücken der Arbeiter und der breiten Massen.

Potenzieren wir unsere Kräfte – vorwärts zur Arbeiteroffensive.

Für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt sind beste Voraussetzungen gegeben: Ohne Ausbeutung, Konkurrenz und Zwang zur Profitmaximierung kann die Schöpferkraft der werktätigen Massen im Rahmen der sozialistischen Planmäßigkeit enorme Fortschritte in Produktion und Arbeitsproduktivität in Gang setzen. Nicht mehr Mehrwert und Akkumulation des Kapitals stehen im Mittelpunkt, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschheit in Einheit mit der Natur.

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