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MLPD protestiert gegen Veranstaltung von „ProNRW“ im Schloss Horst

Der Kreisverband der MLPD protestiert entschieden gegen die geplante „Deutsch-israelische Konferenz“ von „ProNRW“ am 4.4.2011 im Schloss Horst.

Die ultrareaktionäre „ProNRW“ schürt religiöse Vorbehalte gegen Muslime, betreibt Volksverhetzung und spaltet Deutsche und Migranten. Deshalb gilt: Wehret den Anfängen!

Nötig ist eine breite antifaschistische Aufklärung, gerade unter der Jugend! Die Menschen in den arabischen Ländern, die sich gegen Diktatoren und imperialistische Einmischung wehren und erheben, brauchen unsere internationale Solidarität! In Gelsenkirchen leben und arbeiten Menschen aus über 160 Nationen. Gerade heute kommt es darauf an, dass sie sich nicht spalten lassen, sondern sich gemeinsam gegen die Abwälzung der Krisenlasten wehren.

Wir fordern, dass die Veranstaltung von 'ProNRW' von der Stadt bzw. dem Polizeipräsidenten verboten wird. Das ist auch auch rechtlich sehr wohl möglich und geboten,“ so der Kreis­vorsitzende Toni Lenz. Die Satzung des Kultur- und Bürgerzentrums „Schloss Horst“ gibt besondere Möglichkeiten, diese Veranstaltung zu untersagen, die mit öffentlichen Auf­tritten von faschistoiden Kräften verbunden ist. So sieht die Satzung bezüglich Parteien und weltanschaulichen Vereinen/Verbänden vor, dass Veranstaltungen von diesen nur als geschlossene Veranstaltungen möglich sind und wenn die Organisatio­nen nicht verboten sind.

In diesem Sinne beteiligt sich die MLPD an einer Protestkundgebung auf dem Josef-Büscher-Platz am 4.4. ab 16.30 Uhr. Wir werden dabei auch dafür eintreten, dass faschistische Organisationen und die Verbreitung ihrer Propaganda verboten werden!

Flyer gegen ProNRW April 2011

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