MLPD fordert Verbot der geplanten Nazi-Aufmärsche in Gelsenkirchen

In einer Pressemitteilung von heute fordert der Kreisverbandsvorsitzende Toni Lenz die Nazi-Aufmärsche zu verbieten. Im einzelnen heißt es darin:

Der Kreisverband der MLPD protestiert aufs Schärfste gegen die für den 29.9. und 3.10. angekündigten Nazi-Aufmärsche in Gelsenkirchen-Buer. Nach ihrer Niederlage im Juni 2006 versuchen die Faschisten offensichtlich erneut, in Gelsenkirchen organisierte Strukturen aufzubauen. Selbstverständlich war es richtig, dass die Polizei letzte Woche gegen 3 Faschisten vorgegangen ist, die Nazi-Propaganda verbreitet hatten.

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Ihnen darf kein Millimeter Spielraum gewährt werden. Wenn sie an der Macht sind, werden die demokratischen Rechte der Bevölkerung beseitigt und brutaler Terror ausgeübt, insbesondere gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung. Das darf nie mehr passieren!“ so  der Kreisvorsitzende Toni Lenz. „Daher halte ich es für ein Unding, dass Polizeisprecher Kordts erklärte, die Polizei wolle die Nazi-Aufmärsche genehmigen – sie gehören verboten!“ so Toni Lenz weiter.

Die MLPD tritt seit Jahren entschieden für das Verbot aller faschistischen Organisationen und der Verbreitung faschistischen Gedankenguts ein. Sie unterstützt auch seit Monaten die Unterschriftenaktion der VVN-BdA für das Verbot der NPD, wo schon über 100 000 Menschen unterschrieben haben.

Diese Forderungen treffen unter den Gelsenkirchenern auf große Zustimmung. Die Bevölkerung hat im Juni 2006 gezeigt, was sie von den Faschisten hält und sie aus der Stadt vertrieben. Der MLPD-Kreisverband wird seinen Beitrag dazu leisten, dass die Faschisten in Gelsenkirchen keinen Fußbreit bekommen, und antifaschistische Protestaktionen am 29.9. und 3.10. aktiv fördern.

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